Häufig gestellte Fragen
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Was ist eine Erfindung?
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Kann man alle neuen Ideen patentieren lassen?
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Wie läuft das Verfahren zur Erteilung eines deutschen Patents ab?
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Gibt es Formulare für eine Patentanmeldung?
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Was kostet eine Patentanmeldung, gibt es Ermäßigungen?
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Kann man eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung noch patentieren lassen?
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Wie unterscheiden sich Patent und Gebrauchsmuster?
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Warum sollte man eine Erfindung patentieren lassen?
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Was ist eine Lizenz?
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Was ist ein Europäisches Patent?
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Was ist eine Patentrecherche?
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Was ist ein Patentinformationszentrum?
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Was ist eine internationale Anmeldung nach PCT-Vertrag?
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Wie finde ich einen Patentanwalt?
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Wie unterscheiden sich Diensterfindungen und freie Erfindungen an der Uni?
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Kann man software-bezogene Erfindungen patentieren lassen?
Warum sollte man eine Erfindung patentieren lassen?
Ohne den rechtlichen Schutz, den ein gewerbliches Schutzrecht - ein Patent oder auch ein Gebrauchsmuster - gewährt, ist es in vielen Fällen nicht möglich, eine Erfindung gewerblich zu nutzen. Das Patent gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der gewerblichen Nutzung der Erfindung auszuschließen. Dies bedeutet, dass nur der Patentinhaber bestimmen kann, wer die Erfindung verwenden darf.
Normalerweise wird ein Unternehmer nur auf der Grundlage eines solchen rechtlichen Schutzes bereit sein, in eine Erfindung zu investieren, also den oftmals langen Weg von der Erfindung bis zum marktfähigen Produkt zu finanzieren. Nur so erhält er mit seiner Erfindung und anschließendem Produkt eine herausgehobene Position im Markt, die es ihm erlaubt, die in die Produktentwicklung investierten Gelder zu amortisieren und Gewinn zu machen.
Wird eine Erfindung dagegen nicht patentiert, wird selten jemand das Risiko eingehen, in sie zu investieren. Damit wäre die Erfindung für die gewerbliche Nutzung praktisch verloren. Dies erscheint auch aus volkswirtschaftlicher Sicht nicht sinnvoll, denn die aufgewendeten Mittel für die Erfindung bleiben letztlich ohne wirtschaftlichen Erfolg.