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Häufig gestellte Fragen

  1. Was ist eine Erfindung?
  2. Kann man alle neuen Ideen patentieren lassen?
  3. Wie läuft das Verfahren zur Erteilung eines deutschen Patents ab?
  4. Gibt es Formulare für eine Patentanmeldung?
  5. Was kostet eine Patentanmeldung, gibt es Ermäßigungen?
  6. Kann man eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung noch patentieren lassen?
  7. Wie unterscheiden sich Patent und Gebrauchsmuster?
  8. Warum sollte man eine Erfindung patentieren lassen?
  9. Was ist eine Lizenz?
  10. Was ist ein Europäisches Patent?
  11. Was ist eine Patentrecherche?
  12. Was ist ein Patentinformationszentrum?
  13. Was ist eine internationale Anmeldung nach PCT-Vertrag?
  14. Wie finde ich einen Patentanwalt?
  15. Wie unterscheiden sich Diensterfindungen und freie Erfindungen an der Uni?
  16. Kann man software-bezogene Erfindungen patentieren lassen?

Kann man software-bezogene Erfindungen patentieren lassen?

Software ist als solche nach § 1 Abs. 2 und 3 des Patentgesetzes vom Patentschutz ausgenommen; für sie gilt grundsätzlich das Urheberrecht. Heute wird aber in zahlreichen Fällen Patentschutz für Erfindungen erteilt, bei denen ein Computerprogramm eine wesentliche Rolle spielt. Diese Änderung in der Erteilungspraxis schlug sich 1995 in geänderten Prüfungsrichtlinien des Deutschen Patent- und Markenamtes nieder. Entscheidend für eine Patenterteilung ist danach, ob eine software-bezogene Erfindung die Lösung einer Aufgabe mittels technischer Mittel lehrt, ob also im Zusammenspiel zwischen Programm und seiner technischen Umgebung eine neue Maschine entsteht. Beispiel: Ein prozessorgesteuertes Antiblockiersystem war patentierbar gewesen, auch wenn dessen Herzstück ein "als solches" nicht patentierbares Software-Programm ist.