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Häufig gestellte Fragen

  1. Was ist eine Erfindung?
  2. Kann man alle neuen Ideen patentieren lassen?
  3. Wie läuft das Verfahren zur Erteilung eines deutschen Patents ab?
  4. Gibt es Formulare für eine Patentanmeldung?
  5. Was kostet eine Patentanmeldung, gibt es Ermäßigungen?
  6. Kann man eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung noch patentieren lassen?
  7. Wie unterscheiden sich Patent und Gebrauchsmuster?
  8. Warum sollte man eine Erfindung patentieren lassen?
  9. Was ist eine Lizenz?
  10. Was ist ein Europäisches Patent?
  11. Was ist eine Patentrecherche?
  12. Was ist ein Patentinformationszentrum?
  13. Was ist eine internationale Anmeldung nach PCT-Vertrag?
  14. Wie finde ich einen Patentanwalt?
  15. Wie unterscheiden sich Diensterfindungen und freie Erfindungen an der Uni?
  16. Kann man software-bezogene Erfindungen patentieren lassen?

Was ist eine Patentrecherche?

Hierunter versteht man die gezielte Auswertung der Patentliteratur (die Gesamtheit der offengelegten Patentanmeldungen und -schriften in Datenbanken oder in gedruckter Form sowie Gebrauchsmusterdokumente), um Antworten auf bestimmte Fragen zu erhalten. Die wichtigsten Fragen, die mit einer Patentrecherche beantwortet werden können, sind:

  • Für welche Erfindungen auf einem bestimmten Gebiet besteht z.Zt. patentrechtlicher Schutz?

  • Wie ist der generelle Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet?

  • Welche Entwicklungstrends sind auf einem bestimmten Gebiet der Technik zu verzeichnen?

Nicht nur für die erste, sondern gerade auch für die beiden letztgenannten Fragen bietet die Patentliteratur eine Informationsquelle von einzigartigem Umfang und hoher Aktualität. Neben Antworten auf (patent-)rechtliche Fragen (Was ist z.Zt. geschützt? Wer ist Schutzrechtsinhaber?) gibt die Patentliteratur Auskunft zu bereits beschriebenen technischen Lösungen. Die inhaltliche Ordnung der Patentliteratur nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC), einem Ordnungssystem mit hohem Auflösungsgrad, erlaubt einen gezielten Zugriff auf das im Einzelfall interessierende Gebiet der Technik.