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Häufig gestellte Fragen

  1. Was ist eine Erfindung?
  2. Kann man alle neuen Ideen patentieren lassen?
  3. Wie läuft das Verfahren zur Erteilung eines deutschen Patents ab?
  4. Gibt es Formulare für eine Patentanmeldung?
  5. Was kostet eine Patentanmeldung, gibt es Ermäßigungen?
  6. Kann man eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung noch patentieren lassen?
  7. Wie unterscheiden sich Patent und Gebrauchsmuster?
  8. Warum sollte man eine Erfindung patentieren lassen?
  9. Was ist eine Lizenz?
  10. Was ist ein Europäisches Patent?
  11. Was ist eine Patentrecherche?
  12. Was ist ein Patentinformationszentrum?
  13. Was ist eine internationale Anmeldung nach PCT-Vertrag?
  14. Wie finde ich einen Patentanwalt?
  15. Wie unterscheiden sich Diensterfindungen und freie Erfindungen an der Uni?
  16. Kann man software-bezogene Erfindungen patentieren lassen?

Was ist ein Europäisches Patent?

Hierunter versteht man ein vom Europäischen Patentamt erteiltes Patent mit Wirkung für einen oder mehrere Staaten der Europäischen Patentorganisation (EPO). Das vom EPA einheitlich erteilte Patent besteht aus einem Bündel rechtlich selbständiger Nationalpatente, die auch in den jeweiligen Staaten einzeln verwaltet werden.

Der Antragsteller bestimmt bei der Einreichung seiner Patentanmeldung, für welche der EPO-Staaten sein Europäisches Patent erteilt werden soll (Benennungsländer). Das Verfahren beim EPA entspricht in seiner Struktur dem Verfahren zur Erteilung eines deutschen Patents:

  • Eingangs- und Formalprüfung

  • Recherche und Sachprüfung

  • Erteilung des Patents oder die Zurückweisung des Antrags

  • 9 Monate Einspruchsfrist nach Patenterteilung