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Häufig gestellte Fragen

  1. Was ist eine Erfindung?
  2. Kann man alle neuen Ideen patentieren lassen?
  3. Wie läuft das Verfahren zur Erteilung eines deutschen Patents ab?
  4. Gibt es Formulare für eine Patentanmeldung?
  5. Was kostet eine Patentanmeldung, gibt es Ermäßigungen?
  6. Kann man eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung noch patentieren lassen?
  7. Wie unterscheiden sich Patent und Gebrauchsmuster?
  8. Warum sollte man eine Erfindung patentieren lassen?
  9. Was ist eine Lizenz?
  10. Was ist ein Europäisches Patent?
  11. Was ist eine Patentrecherche?
  12. Was ist ein Patentinformationszentrum?
  13. Was ist eine internationale Anmeldung nach PCT-Vertrag?
  14. Wie finde ich einen Patentanwalt?
  15. Wie unterscheiden sich Diensterfindungen und freie Erfindungen an der Uni?
  16. Kann man software-bezogene Erfindungen patentieren lassen?

Was ist eine Lizenz?

Der Patentinhaber kann Rechte aus seinem Patent ganz oder teilweise an eine andere Person (oder ein Unternehmen) übertragen. Diese Rechtsübertragung erfolgt durch vertragliche Vergabe einer Lizenz. Über Art, Umfang, Dauer und Konditionen der Lizenz sowie die an den Patentinhaber zu zahlende Lizenzgebühr können die Vertragspartner frei entscheiden. Die Vergabe einer Lizenz stellt für einen Erfinder, der sein Patent nicht selber nutzen will, die praktisch wichtigste Form der wirtschaftlichen Verwertung seiner Erfindung dar.