Hintergrund und Zielsetzung gewerblicher Schutzrechte

Motive zur Anmeldung von Patenten

Allgemein vorrangiges Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen. Demzufolge müssen sich Erfinder und Unternehmen mit der Frage auseinander setzen, ob die Erfindung schutzrechtlich angemeldet werden soll. Folgende Motive spielen dabei regelmäßig eine Rolle:

• Ein Produkt soll gegen Nachahmung geschützt werden.
• Es sind Produkte vorhanden, aus denen Herstellungsverfahren, Konstruktion, technische Details erkennbar sind.
• Es wird eine Produktion bzw. der Vertrieb mit Kooperationspartnern angestrebt (insbesondere bei Einzelerfindern).
• Die eigene Position soll bei Lizenzverhandlungen verbessert werden.
• Es ist ein Wissenstransfer aufgrund von Mitarbeiterwechsel zu erwarten.

• Es sollen nachträgliche Auseinandersetzungen mit Wettbewerbern vermieden werden, die ähnliche Problemlösungen entwickelt haben oder anmelden.

Aus den genannten Gründen erscheint eine wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen insbesondere in Form von Patenten für Unternehmen vorteilhaft. Sie ermöglichen den langfristigen Fortbestand der Unternehmen, sind Voraussetzung und Grundlage von Wettbewerbsvorteilen und sichern damit Marktanteile, was insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) existenziell wichtig erscheint.