Hintergrund und Zielsetzung gewerblicher Schutzrechte

Patent noch keine Garantie für Erfolg

Ein Patent gibt (für längstens 20 Jahre ab Anmeldung) das Recht zur alleinigen Benutzung und Verfügung über die patentierte Erfindung. Es ist aber niemand gezwungen, eine noch so gute Erfindung auch wirklich einzusetzen. Das Patent gibt also nur eine Voraussetzung für den Marktvorteil und damit für wirtschaftlichen Gewinn, keineswegs aber die Sicherheit. Die Marktposition muss erst noch geschaffen werden - und das kostet in der Regel ein Vielfaches der Patentkosten.

Mancher Erfinder sitzt jahrelang vor seiner Patenturkunde und wartet vergeblich darauf, dass der Markt sich für seine Erfindung interessiert. Andere verlangen vom Staat, er solle die Firmen dazu verpflichten, eine (vermeintlich oder wirklich) herausragende Erfindung einzusetzen. Ein vergeblicher Wunsch, denn in Deutschland gibt es keine Staatswirtschaft.

Ein Patent ist also eine gute Voraussetzung, um aus einer Idee zur technischen Neuerung einen wirtschaftlichen Erfolg zu machen. Es ist aber noch keine Innovation im Markt.