Was ist ein Patent?

Patentschrift

Der Begriff Patentschrift bezeichnet ein erteiltes Patent und ist von der Offenlegungsschrift (Veröffentlichung einer Patentanmeldung) zu unterscheiden. In der Patentschrift werden üblicherweise die folgenden Details erläutert:

• Beschreibung des technischen Gebietes der Erfindung
• Darstellung des bisherigen Standes der Technik
• Darstellung des technischen Problems
• Darstellung der Problemlösung
• Erläuterung der Erfindung anhand mindestens eines Ausführungsbeispiels
• Darstellung der durch die Erfindung erzielten Vorteile
• Darstellung der Patentansprüche
• Zusammenfassung
• Abbildungen (falls vorhanden)

• Benennung des Erfinders und des Anmelders