Patentrecherche

Patentrecherche

Eine Erfindung muß neu sein, damit sie patentiert werden kann. Sie darf daher vor dem Anmeldetag nicht veröffentlicht worden sein, also noch nicht zum Stand der Technik gehören. Veröffentlichung bedeutet hierbei jede Bekanntmachung der Erfindung an eine nicht zur Geheimhaltung verpflichtete Person. Daher sind Präsentationen einer Erfindung auf Ausstellungen und Messen und Beschreibungen der Erfindung durch Vorträge oder Veröffentlichungen in der Fachliteratur in jedem Fall neuheitsschädlich und zerstören jede Chance auf patentrechtlichen Schutz!

Daher wird dem Anmelder einer Erfindung empfohlen, sich über den Stand der Technik sorgfältig zu informieren, bevor er ein Patent beantragt. Die Recherche zum Stand der Technik bezeichnet man auch als Patentrecherche.

Die Patentrecherche umfasst die gezielte und systematische Auswertung der Patentliteratur (Patentschriften und Datenbanken), die eine umfangreiche und hoch aktuelle Informationsquelle darstellt.

Die wichtigsten Fragen, die mit einer Patentrecherche beantwortet werden können, sind zunächst:

• Für welche Erfindungen auf einem bestimmten Gebiet der Technik besteht zurzeit patentrechtlicher Schutz?
• Wie ist der Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet?

Neben Recherchen zum Stand der Technik eignen sich Patentrecherchen auch für strategische Analysen, wie beispielsweise zur:

• Erlangung von Informationen über neue Produkte und Verfahren

• Identifizierung potentieller Kooperationspartner oder Lizenznehmer

• Beobachtung und Analyse der Patentstrategien von Konkurrenzunternehmen (Wettbewerbsanalysen)

• Beobachtung und Analyse des Marktes in bestimmten Produktbereichen und Technologiefeldern

• Frühzeitige Ableitung und Identifizierung technologischer Trends in bestimmten Produktbereichen und Technologiefeldern

• Bewertung des technologischen Stands eines Produktes innerhalb von Produkzyklen

Bei der Patentrecherche ist zu beachten, dass diese grundsätzlich viel Erfahrung erfordert und daher mit professioneller Unterstützung erfolgen sollte. Dadurch wird vermieden, dass eine laienhaft durchgeführte Recherche zu unvollständigen und verzerrten Ergebnissen führt.