Europäisches Patentamt (EPA)

Das Europäische Patentamt (EPA) ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation (EPO), einer auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründeten zwischenstaatlichen Einrichtung, deren Mitglieder die EPÜ-Vertragsstaaten sind.

Aufgabe des EPA ist die Erteilung europäischer Patente für die EPÜ-Vertragsstaaten. Die Tätigkeit des EPA wird vom Verwaltungsrat der Organisation überwacht, der sich aus Delegierten der Vertragsstaaten zusammensetzt.

Hauptsitz des EPA ist in München. In der Zweigstelle in Den Haag werden die Formal- und Eingangsprüfungen sowie die Recherchen zu den eingereichten Patentanmeldungen durchgeführt. Die sachliche Prüfung der Erfindung, Beschwerden, Einspruchsverfahren werden beim EPA in München durchgeführt. Weitere Dienststellen hat das EPA in Berlin und Wien.